Bericht aus der Enquete-Kommission „Integration“: „Fehler aus der Vergangenheit nicht wiederholen“

21. März 2018

Die Regensburger Landtagsabgeordnete Margit Wild hat den Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Integration“ des Bayerischen Landtags, Arif Tasdelen, in die Domstadt geladen, um ihn beim Fachgespräch Integration über die Arbeit der Kommission berichten zu lassen. „Die Kommission wurde vor zwei Jahren auf Betreiben der SPD-Fraktion eingerichtet“, weiß die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wild. „Die Aufgabe ist, die Herausforderungen der Integration klar zu benennen und Handlungsempfehlungen zu formulieren“. Neben Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen sind auch Experten aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen von Wissenschaft bis zu den Kirchen in der Enquete-Kommission Mitglied.

Arif Tasdelen berichtet über die Arbeit der Enquete-Kommission Integration
Arif Tasdelen berichtet über die Arbeit der Enquete-Kommission Integration

„Seriöse Politik ist, mit der aktuellen Situation in Bayern umzugehen und das zu tun, was die Aufgabe des Freistaats ist – Integration ermöglichen“, erklärt Margit Wild bei ihrer Begrüßung. „Weder können wir im Handumdrehen die Krisen dieser Welt beenden, noch den Herbst 2015 einfach zurückdrehen. Unsere Aufgabe ist es nun, die Menschen, die zu uns gekommen sind, zu integrieren. Ganz egal, welche Bleibeperspektive sie haben“. Das Wort Bleibeperspektive sollte im Lauf des Abends noch öfter fallen. Wie Arif Tasdelen, Landtagsabgeordneter aus Nürnberg, zu berichten weiß, ist das die zentrale Forderung der Mehrheitsfraktion im Bayerischen Landtag bei allen Integrationsbemühungen: „Die CSU sagt: Integration nur für die, die eine Bleibeperspektive haben. Das ist unseriös. Erstens weiß niemand, wie lange die Menschen ohne Bleibeperspektive wirklich bei uns leben werden und zweitens ist Bildung ein Recht, das man den Menschen nicht einfach absprechen kann. Und selbst wenn sie in wenigen Jahren wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren, ist ein Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung die beste Entwicklungshilfe, die es gibt“. Tasdelen forderte, dass die integrationspolitischen Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden dürften: „Wir haben bei den Gastarbeitern gedacht, die gehen wieder zurück nach ein paar Jahren und haben uns nicht um die Integration bemüht. Das darf nicht erneut passieren“, erklärt der Vorsitzende der Enquete-Kommission.

Arif Tasdelen und Margit Wild diskutieren mit den zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörern über die Aufgaben der Integration
Arif Tasdelen und Margit Wild diskutieren mit den zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörern über die Aufgaben der Integration

Bei der Diskussion mit den zahlreich gekommenen Zuhörerinnen und Zuhörern ging es vor allem um die arbeitsmarktpolitische Integration. „Viele Menschen möchten gerne arbeiten, aber sie dürfen nicht. Das ist nicht nur wirtschaftspolitisch dumm, sondern auch sozialpolitisch. Natürlich entsteht viel Frust, wenn man den ganzen Tag nichts zu tun hat“, so Wild. Die Abgeordnete lobte explizit die geleistete Integrationsarbeit in Regensburg. „Wir haben mit Organisationen wie CampusAsyl und vielen ehrenamtlich engagierten Menschen wirklich tolles geleistet in unserer Stadt. Wir können stolz aufeinander sein“. Wild verwies auch auf die Arbeit der Regensburger Schulen, die weit über das geforderte Maß hinaus aktiv wurden und in Eigenregie Integrationsangebote gemacht haben. „Wir haben in Regensburg bislang vieles erreicht. Ziel muss es jetzt sein, diese Leistung und die Potentiale nicht einfach zu ignorieren, sondern zu nutzen“, fordert die Regensburger Landtagsabgeordnete.