Auf ein gutes neues Jahr 2019

07. Januar 2019

Wir haben ein aufregendes und auch deprimierendes Jahr 2018 hinter uns. In den vergangenen Wochen um den Jahreswechsel - wenn alles etwas ruhiger ist - hatten wir alle Zeit, über das Geschehene nachzudenken, viele Erfahrungen zu verarbeiten, neue Kraft zu tanken und unsere Ziele und Erwartungen für 2019 zu definieren.

Politisch steht uns auch in diesem Jahr wieder ein Wahlkampf bevor. In einer Lage, die für die deutsche und europäische Sozialdemokratie existenzbedrohend ist - so ehrlich müssen wir zu uns sein. Wenn wir als SPD weiterhin integraler Bestandteil der Politik und eine progressive Kraft in diesem Land sein wollen, dann müssen wir endlich eine sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit finden, ja: eine sozialdemokratische Vision entwickeln. Die Europawahl eignet sich hervorragend dafür. Die SPD war immer eine proeuorpäische Partei, wir waren und sind die treibende Kraft der Europäischen Union. Dieses einzigartige Friedensprojekt muss weiter ausgebaut werden. In den vergangenen Jahren haben nahezu alle politischen Kräfte den Fehler gemacht, die EU als Wirtschafts- und Währungsunion zu betrachten. Sicherlich war diese Handelsunion ein wichtiger Bestandteil der europäischen Einigung, aber ein sozialdemokratisches Europa muss mehr sein als das: es muss ein soidarisches, ein gerechtes und ein demokratisches Projekt sein. Es gibt auf diesen Feldern noch viel zu erreichen und das müssen wir den europäischen Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Wochen und Monaten erklären.

Aber ich möchte Dir in diesem Newsletter auch von der Arbeit im Bayerischen Landtag berichten. Die Landtagsfraktion ist mit nun 22 Abgeordneten nur noch halb so groß wie in der letzten Legislaturperiode und so haben wir uns organisatorisch neu aufstellen müssen. Wir sind aktuell noch im Prozess des Umbaus und des Neuanfangs. Dazu gehört auch, dass die klassischen Arbeitskreise, die die Ausschüsse des Landtags gespiegelt haben, abgeschafft wurden und durch drei große Arbeitsforen ersetzt wurden: "Nachhaltigkeit", "Soziales, Bildung & Gesellschaft" und "Demokratie, Staat & Kommune". Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende darf ich das Arbeitsforum Nachhaltigkeit zusammen mit Florian von Brunn leiten. Dort sind die Themen Umwelt, Wirtschaft, Landwirtschaft, Europa, Bauen, Wohnen und Verkehr angesiedelt. Ich finde, das sind die zentralen Themen, die gerade urbane Gesellschaften beschäftigen und die unsere sozialdemokratische Vision benötigen. In den kommenden Wochen und Monaten wollen wir hier intensiv an unserer inhaltlichen Positionierung arbeiten. Gerne im Dialog mit Dir. Ich freue mich über deine Mail, deinen Anruf, deine Zuschrift mit Ideen, Vorschlägen und Beispielen!

Zudem bin ich weiterhin Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultus. Seit dieser Legislatur hat die AfD den Ausschussvorsitz inne. Wir alle kennen die bildungspolitischen Positionen dieser Partei und so war es auch für meine Kollegin Dr. Simone Strohmayr und mich klar, dass wir den AfD-Mann Bayerbach nicht zum Ausschussvorsitzenden wählen können. Gegen unsere Stimmen wurde er trotzdem gewählt. Ich werde mich in den kommenden fünf Jahren weiterhin für eine gerechte Bildungspolitik einsetzen, für mehr Ganztagsangebote, für Gemeinschaftsschulen, für Inklusion. Darüberhinaus werde ich künftig als Beirätin der Landeszentrale für politische Bildung fungieren und so die Demokratieerziehung unterstützen.

Auf ein gutes neues Jahr 2019!

Eure Margit Wild